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Genehmigung von Bauarbeiten/Projekten, die an das Bahnareal angrenzen (Art. 18m EBG).

Alle Eingriffe und Arbeiten in der Nähe des Bahnareals bzw. der Bahnanlagen unterliegen der Bewilligungspflicht durch die SBB. Davon betroffen sind Bau-, Abriss-, Umbau- und Renovationsprojekte an Gebäuden, Verlegung von Leitungen, Kabeln und Kanalisationen neben oder unter den Gleisen, Errichten von Mobiltelefonantennen, Ausrüstungen (technischer Schrank usw.) und Zäunen, Pflanzen von Bäumen usw. mit oder ohne Plangenehmigungsverfahren. 

Sowohl mit als auch ohne Planauflage dürfen die Bauarbeiten erst nach Bewilligung durch die SBB aufgenommen werden. Grund dafür ist die Betriebssicherheit. 

Informationen zum Bewilligungsgesuch zuhanden der SBB

Grundsätze

Grundsätze.

Im Planauflageverfahren durch Dritte erstellt die SBB nach abgeschlossener Prüfung des Bewilligungsgesuchs eine Stellungnahme kraft Art. 18m Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG, SR 742.101). Die Auflagen der SBB sind integraler Bestandteil der Baubewilligung. 

Die Zustimmung der SBB gemäss Art. 18m EBG kann vor, während oder spätestens nach Planauflage eingeholt werden, wobei die zuständige Behörde die Baubewilligung erst erteilen kann, wenn die Bewilligung der SBB vorliegt. Es versteht sich von selbst, dass die Bauarbeiten bis dahin nicht beginnen können. 

Arten von SBB-Anlagen

Arten von SBB-Anlagen: Bahnkörper und Hochspannungsleitungen.

Wir möchten darauf hinweisen, dass die SBB bei den Bahnanlagen auch Strom transportiert und Freiluftleitungen für Hochspannungsstrom betreibt, die sich teilweise ausserhalb des eigentlichen Bahnbereichs befinden. 

Alle Projekte, die sich weniger als 50 Meter von Grundstücken und Freiluftleitungen der SBB befinden, müssen uns zur Bewilligung eingereicht werden.

Prüfung und Fristen

Prüfung und Fristen.

Die vollständigen Projektunterlagen müssen uns zur Prüfung und Bewilligung unterbreitet werden. Sie werden intern allen betroffenen SBB-Diensten zur Stellungnahme vorgelegt. Die diesbezügliche Frist beträgt im Prinzip 4 Wochen. Nach erfolgter Prüfung erstellt der SBB-Geschäftsbereich Immobilienrechte aufgrund der internen Meinungsabgaben unsere offizielle Stellungnahme. 

Die Bauherrschaft kann auch während der Vorprojektphase mit uns Kontakt aufnehmen. Er bleibt aber verpflichtet, uns auch das Schlussprojekt zur Bewilligung einzureichen.

 

Inhalt des Gesuchs

Dokumente:

Im Rahmen des Planauflageverfahrens stützt sich die Prüfung der SBB auf diejenigen Unterlagen, die auch der zuständigen Behörde für die Beantragung der Baubewilligung eingereicht werden. 

Je nach Projektart (Gebäude, Kanalisation, Antenne usw.) und -komplexität, behält sich die SBB das Recht vor, zusätzliche Dokumente zu verlangen, wie z.B.:

  • Angaben zur Ausbruchsicherung
  • Berechnungsunterlagen
  • Arbeitsmethoden
  • Profilzeichnung mit Bahnanlagen
  • Arbeitsplanung
  • Art der Leitungen
  • Verwendetes Material
  • Angaben zu Durchmesser, Tiefe und Abstand von den Bahnanlagen
  • Baumaschinen
  • NISV-Bericht (für Antennen)

Speziell für Durchleitungsgesuche:

Die Projektunterlagen für das Durchleitungsgesuch haben folgende Anforderungen zu erfüllen:

  • Unterlagen elektronisch (PDF), ausnahmsweise in Papierform in 3-facher Ausführung
  • eigentliches Gesuch um Bewilligung für das geplante Projekt mit genauer Adressangabe des Bauherrn und des planenden Ingenieurbüros
  • genaue Ortsangabe des Projektes, Linie / Strecke, zwischen welchen Bahnhöfen, Koordinaten
  • technischer Beschrieb des Bauvorhabens, Bauvorgang, Leitungsart
  • zur Gleisanlage vermasste Pläne
  • Situationsplan 1:1000 oder 1:500
  • Längsschnitte 1:100 oder 1:50
  • Querprofile 1:100 oder 1:50
  • Richtlinien der Schweizer Norm SN 671 260 sind zu beachten

Vertrag: Bei Zustimmung der SBB-internen Stellen zum Durchleitungsgesuch wird zusätzlich zur formellen Projektzustimmung durch den Fachbereich Verträge der Division Infrastruktur die Beanspruchung von Bahnareal vertraglich geregelt.

Der Vertrag wird durch die SBB erstellt und zusammen mit der Projektzustimmung zugestellt.

Wir machen darauf aufmerksam, dass mit den Arbeiten nicht begonnen werden darf, bevor der vom Bauherr und Leitungseigentümer unterzeichnete Vertrag der SBB zurückgeschickt wurde.

Mindestabstände:

Die Mindestabstände zu angrenzenden Grundstücken (SBB) sind den kommunalen Baureglementen zu entnehmen. Ausnahme: Bei Stromtransportleitungen und Baureserven für Bahnprojekte (zusätzliches Gleis, Lärmschutzwand usw.) werden die Mindestabstände entsprechend angepasst. 

 Normen und Reglemente:

  • Im Bereich des Bauprojekts geltende Normen und Reglemente 
  • Namentlich die Zonenpläne, Baureglemente, die Lärmschutzverordnung (LSV), Störfallverordnung (StFV), Leitungsverordnung (LeV), Verordnung über elektrische Anlagen von Bahnen (EBV) und deren Ausführungsbestimmungen (AB-EBV), die VSS-Normen usw.

Vorbehalten bleiben die Normen und Weisungen der SBB, die nach Prüfung mit der Stellungnahme kommuniziert werden.

Kontakt SBB

Kontakt SBB.

Ansprechpartner für die Genehmigung von Projekten Dritter ist bei der SBB der Geschäftsbereich Immobilienrechte der Division Immobilien.

Westschweiz und Oberwallis:
SBB Immobilienrechte – Region West, Postfach 345, 1001 Lausanne

Zentralschweiz: 
SBB Immobilienrechte – Region Mitte, Froburgstrasse 10, Postfach 1726, 4601 Olten

Ostschweiz: 
SBB Immobilienrechte – Region Ost, Vulkanplatz 11, Postfach, 8048 Zürich

Tessin: 
SBB Immobilienrechte – Filiale Tessin, Viale Stazione, 6500 Bellinzona

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