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Bahninfrastrukturfonds (BIF).

Für eine nachhaltige Finanzierung aus einem Guss.

Gleisbau

Heute sind Ausbau und Unterhalt der Bahninfrastruktur über verschiedene Finanzierungsinstrumente des Bundes und der Kantone finanziert. Das ändert sich mit FABI. FABI schafft einen einzigen, neuen und zeitlich unbefristeten «Bahninfrastrukturfonds» (BIF). Aus diesem wird künftig sowohl Ausbau als auch Betrieb und Unterhalt finanziert. Das ist wichtig und richtig. Denn ein Ausbau ist nur nachhaltig finanziert, wenn auch dessen Folgekosten für den Unterhalt einberechnet werden.  

Die bisherigen Mittel des FinöV-Fonds werden in den BIF überführt: Die LSVA und das Mehrwertsteuerpromille unbefristet, die Mineralölsteuermittel befristet bis voraussichtlich 2030. Allgemeine Bundesmittel (bisherige Leistungsvereinbarungen und Rahmenkredite) werden ebenfalls Teil des BIF.

Um die bestehenden Finanzierungslücken zu decken, sind weitere Einnahmen nötig. Dabei leisten alle Beteiligten einen zusätzlichen Beitrag:

  • der Bund, indem er die Mittel aus der allgemeinen Bundeskasse erhöht und die Obergrenze für den Fahrkostenabzug bei der direkten Bundessteuer auf 3000 Franken beschränken will,
  • die Kantone, indem sie einen jährlichen Beitrag in den BIF leisten,
  • die Eisenbahnunternehmen, durch Effizienzsteigerungsmassnahmen und höhere Netznutzungsgebühren (Trassenpreise),
  • die Nutzerinnen und Nutzer, indem sie einen Teil der höheren Kosten via Billett- und Abo-Preise mittragen.

 

 

BIF-Grafik Pocketflyer FABI

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