Allgemeine Geschäftsbedingungen SmartWay.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Angebot und die Nutzung des Services SmartWay.

Geltungsbereich.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Schweizerische Bundesbahnen (SBB AG), Bern, Schweiz, regeln die Nutzung von SBB SmartWay.

Mit der Nutzung von SBB SmartWay akzeptieren Sie die rechtlich bindende Wirkung der hier genannten AGB sowie die Regelungen zum Datenschutz in der SBB SmartWay Datenschutzerklärung.

Verantwortlich für die Leistungserbringung sind wir, die SBB AG (SBB). Die Leistungserbringung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Axon Vibe AG (Axon Vibe), Luzern, Schweiz.

SBB SmartWay Datenschutzerklärung

Leistungsbeschreibung.

Das Produkt wird Ihnen in Form einer Applikation (App) auf einem mobilen Gerät zum Gebrauch bereitgestellt und setzt das Mindestalter von 16 Jahren voraus. Wir ermöglichen Ihnen die Nutzung im Rahmen dieser AGB und dem aktuellen Leistungsangebot der App. Dabei erhalten Sie das persönliche, nicht übertragbare, zeitlich auf das vertragliche Verhältnis limitierte und nicht exklusive Recht, die App zu nutzen.

Wir können jederzeit Anpassungen am Leistungsumfang und den Funktionalitäten der App vornehmen. Wir pflegen und aktualisieren die App während der Laufzeit des Vertrages aufgrund technischer Erfordernisse und nach eigenem Ermessen mit Updates. Nach einem automatischem App-Update kommt bei der Ausführung der App im Hintergrund (bei geschlossener App) ab sofort diese neue Version zur Anwendung. Beinhaltet das App-Update eine materielle Änderung der AGB, wird erst beim Öffnen der App Ihre erneute Zustimmung eingefordert.

Wir sind berechtigt zur Leistungserbringung Subunternehmer (wie z.B. AT Internet, Google Maps, etc.) beizuziehen. Die App integriert auch Informationen von Dritten (wie z.B. Ladezustand eines E-Trottis von TIER, etc.). Für diese Informationen gelten die jeweiligen AGB des Drittanbieters (z.B. TIER, etc.). Wenn Sie eine Dienstleistung eines Drittanbieters (wie z.B. E-Trotti von TIER, etc.) über die App buchen, müssen Sie vor dem erstmaligen Gebrauch die AGB des jeweiligen Drittanbieters explizit einwilligen. Bei einer materiellen Änderung der AGB des jeweiligen Drittanbieters, wird Ihre erneute Zustimmung vor dem nächsten Gebrauch eingefordert.

Wenn Sie Dienstleistungen von Drittanbietern über die App buchen, sind wir berechtigt, bei Start der Nutzung einen provisorischen Betrag auf Ihrem bei uns hinterlegten Zahlungsmittel zu belasten. Nach erfolgtem Buchungsabschluss wird dieser Betrag mit den tatsächlich angefallenen Kosten aktualisiert. Schlägt die Belastung fehl, können wir den Start der Nutzung zurückweisen. Nach dem Gebrauch einer Dienstleistung von Drittanbietern über die App, wird Ihr hinterlegtes Zahlungsmittel belastet. Dabei kann ein Datenaustausch zwischen den unterschiedlichen SBB Anwendungen mit Ihrem hinterlegten Zahlungsmittel erfolgen (wie z.B. SBB Mobile, sbb.ch, etc.).

Für einzelne Dienstleistungen und Produkte von uns gelten die entsprechenden, eigenständigen AGB (wie z.B. für den Service SBB EasyRide, die SBB Augmented Reality Applikation, etc.). Im Falle eines Widerspruchs gelten die jeweiligen Spezialbestimmungen. Der Widerruf erteilter Einwilligungen von unseren Standortdaten basierten Services (EasyRide, Intelligenter Reiseassistent, Standortdaten-Marketing) benötigt 24h bis zum Inkrafttreten.

Verlinkte Websites.

Wir können für Links auf der App, welche zu Websites von Dritten führen, für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmässigkeit der dort enthaltenen Inhalte und Verlinkung mit weiteren Websites sowie für allfällige dort enthaltene Angebote, Produkte und Dienstleistungen keinerlei Verantwortung übernehmen. Diese Websites stehen nicht mehr unter unserem Einflussbereich. Dies gilt auch dann, wenn diese Websites das SBB Logo oder eine andere geschützte Bezeichnung enthalten. Die Benutzung verlinkter Websites erfolgt damit in eigener Verantwortung.

Rechte an geistigem Eigentum.

Sämtliche Rechte, Titel und Ansprüche (einschliesslich Copyrights, Marken, Patente und anderer Rechte an geistigem Eigentum sowie sonstiger Rechte) an, für und aus allen Informationen und Inhalten (einschliesslich aller Texte, Daten, Grafiken, Logos, etc.) auf der App verbleiben bei uns oder dem jeweiligen Rechteinhaber (wie z.B. in den AGB eines Drittanbieters geregelt).

Die auf der App enthaltenen Informationen und Dienstleistungen werden Ihnen ausschliesslich für den privaten Gebrauch sowie zu Informationszwecken bereitgestellt. Es ist Ihnen gestattet, einzelne Seiten und/oder Teilbereiche der App zu vervielfältigen sofern weder Copyrightvermerke (wie z.B. SBB©, Google©, etc.) noch andere gesetzlich geschützte Bezeichnungen entfernt werden. Sämtliche Eigentums- und Nutzungsrechte verbleiben bei uns. Sie können diese Zustimmung jederzeit widerrufen.

Die Reproduktion abgeleiteter Erzeugnisse auf der Grundlage der App (vollständig oder teilweise), Übermittlung (elektronisch oder mit anderen Mitteln), Modifikation, Verknüpfung oder Benutzung der in der App enthaltenen Informationen und Dienstleistungen aller Art für öffentliche oder kommerzielle Zwecke sind nicht erlaubt. Gemäss Ihren Rechten in Bezug auf Ihre Personendaten, dürfen Sie Aktivitäts- und Standortdaten der App für eigene Zwecke exportieren und nutzen.

Sofern nicht ausdrücklich in diesen AGB oder durch das anwendbare Gesetz vorgesehen, dürfen Sie die App nicht: a) kopieren, modifizieren oder abgeleitete Erzeugnisse auf der Grundlage der App erstellen; b) an Dritte vertreiben, übertragen, unterlizenzieren, leasen, verleihen oder vermieten; c) zurückentwickeln, umwandeln, dekompilieren, emulieren oder disassemblieren oder d) die Funktionsweise der App auf irgendeine Art für mehrere Nutzer verfügbar machen. Wir behalten uns alle Rechte an der App vor, sofern sie Ihnen nicht ausdrücklich unter diesen Bedingungen gewährt wurden.

Haftung.

Die Nutzung der SmartWay App inklusive der enthaltenen Informationen (wie z.B. Verfügbarkeit E-Trotti, etc.) und der Navigation (visuell, akustisch, mit integrierter Augmented-Reality), erfolgt auf eigene Gefahr und Verantwortung. Die Haftung der SBB und ihrer Informationslieferanten wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.

Die SBB lehnt insbesondere jede Haftung bezüglich Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der angebotenen Informationen in inhaltlicher (wie z.B. Störungsmeldung im Bahnverkehr, Ladezustand E-Trotti, Navigation durch gesperrte Unterführung, etc.) und darstellerischer Hinsicht (wie z.B. Kartensymbolik, etc.) ab. Wenn Sie Dienstleistungen von Drittanbietern über die App buchen (wie z.B. E-Trotti von TIER, etc.) vermittelt die SBB einzig die Leistung und nimmt mit Ausnahme der Belastung des Zahlungsmittels keine operative Verantwortung wahr.

Ausgeschlossen wird die Haftung auch für entgangenen Gewinn, für Fehlleistungen der App aller Art inkl. Folgeschäden (wie z.B. Betriebsunterbrechung, Funktionsstörungen, Viren, schädliche Komponenten, terroristische Handlungen), Missbrauch durch Dritte (wie z.B. Einsehen von Daten, Kopien) sowie Verlust von Programmen oder sonstigen Daten in Informationssystemen.

Sie haften der SBB für jegliche Missbräuchliche, diesen AGB widersprechende oder gesetzeswidrige Nutzung der App.

Vertragsdauer.

Wir können die Leistungen und Funktionalitäten der App sowie diese AGB jederzeit ändern, dabei teilen wir Ihnen materielle Änderungen mit. Widersprechen Sie den AGB, erlischt Ihr Nutzungsrecht auf den Zeitpunkt der Ablehnung der geänderten Bedingungen. Sie können den Gebrauch der SmartWay App jederzeit unterbrechen, beenden und vom Endgerät deinstallieren. Wir können die Nutzung der App unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen kündigen. Die Kündigung kann elektronisch über die App erfolgen. Wir sind berechtigt, die Nutzung der App jederzeit und ohne Ankündigung zu sperren, wenn der Nutzer gegen die vorliegenden AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstösst, oder die App missbräuchlich nutzt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand.

Der vorliegende Vertrag unterliegt ausschliesslich schweizerischem Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende gesetzliche Regelungen vorbehalten, ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag die Gerichte am Sitz der SBB AG in Bern.

©SBB AG, version 1.0, 19/11/2019

Weiterführender Inhalt