Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der SBB AG regeln die Nutzung des SBB Wifi (WLAN) durch den Kunden.

Die SBB AG stellt dem Kunden an ausgewählten Bahnhöfen im Rahmen ihrer technischen, betrieblichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten einen Zugang zum Internet zur Verfügung. Die SBB AG kann bei Erbringung ihrer Dienstleistung keine Datenübertragungsqualität oder Störungsfreiheit garantieren. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf zur Verfügung stellen des SBB Wifi an einem konkreten Bahnhof. Bei übermässiger Nutzung durch einen Kunden kann die SBB AG die Bandbreite für den Kunden limitieren oder den Kunden vom Service ausschliessen. Die SBB AG ist berechtigt, gewisse Dienste bzw. Internetseiten jederzeit zu sperren.

Das SBB Wifi wird für eine durch die SBB AG festgelegte Nutzungsdauer pro Tag kostenlos zur Verfügung gestellt. Nach Ablauf der kostenlosen Nutzungsdauer kann das SBB Wifi am jeweiligen Standort erst wieder nach Ablauf einer Sperrfrist genutzt werden.

Die Nutzung der Internetdienste erfolgt auf eigene Verantwortung. Der Kunde ist allein für die Sicherheit seines Endgerätes (mittels welchem er das Wifi-Netz nutzt) verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, den Dienst bzw. die Dienstleistung der SBB AG sachgerecht und rechtmässig zu nutzen. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, die Zugriffsmöglichkeit ins Internet missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen oder den Dienst bzw. die Dienstleistung zur Begehung von rechtswidrigen oder strafbaren Handlungen zu verwenden. Dies umfasst auch die Nutzung von Inhalten oder Verweisen auf fremde Inhalte (Links / Hyperlinks), die gegen gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen - insbesondere wegen pornographischer, gewaltverherrlichender oder rassistischer Inhalte oder Gestaltungen - verstossen. Das gleiche gilt im Falle der Verletzung von Leistungsschutzrechten (insbesondere Marken- und Urheberrechte), der Versendung von rufschädigenden Aussagen, Junkmails oder Massenmails (Spam) sowie wettbewerbswidrigem Handeln. Der Missbrauch des Dienstes bzw. der Dienstleistung zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer, von Peer-2-Peer oder ähnlichen Netzwerken oder Plattformen zum Zwecke des Anbietens, Downloadens, Vermittelns etc. von urheberrechtlich geschützten Inhalten (z.B. Musik, Videos, Filme, E-Books, etc.) ist dem Kunden untersagt. Macht der Kunde Publikationen im Internet, so ist ausschliesslich er für den Inhalt verantwortlich.

In den vorgenannten Fällen des Verstosses gegen gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen wird der Kunde die SBB AG von allen Ansprüchen freistellen, die Dritte aufgrund dieser Verstösse gegen die SBB AG geltend machen. Der Kunde ist in solchen Fällen gegenüber der SBB AG uneingeschränkt regresspflichtig. Die SBB AG ist berechtigt, dem Kunden alle Kosten zu berechnen, die durch eine nicht ordnungsgemässe oder unsachgemässe Nutzung der installierten Einrichtungen bzw. des Vertragsgegenstands entstanden sind. 

Der Kunde übernimmt die Verantwortung dafür, dass das von ihm benutzte Endgerät und die darauf befindliche Software frei von Viren und anderen Schadprogrammen sind. Der Kunde ist zudem verpflichtet sein Endgerät im Falle von Veräusserung, Diebstahl oder anderweitigem Verlust umgehend aus der SBB Registrierung zu löschen. Die Löschung erfolgt aufgrund eines Mails des Kunden unter Angabe der Telefonnummer an wifi@sbb.chLink öffnet in neuem Fenster. Sämtliche registrierten Geräte (siehe auch Kap. 5 Registrierung) werden gelöscht. Verstösst der Kunde gegen die vorstehenden Pflichten, hat er den dadurch verursachten unmittelbaren und mittelbaren Schaden zu ersetzen.

Verstösst der Kunde gegen eine der vorstehenden Pflichten oder Obliegenheiten, ist die SBB AG berechtigt, den Internetzugang zu sperren oder sofortige technische Massnahmen zu ergreifen, insoweit diese nötig sind, um den störungsfreien Betrieb des Dienstes zu gewährleisten. Der Kunde kann mit sofortiger Wirkung von der Nutzung des Dienstes bzw. der Dienstleistung ausgeschlossen werden.

Zur Nutzung des SBB Wifi muss der Kunde sein Endgerät oder seine Kundennummer registrieren. Es ist möglich mehrere Endgeräte pro Kunde für die Nutzung des SBB Wifi zu registrieren. Die Registrierung gilt für 12 Monate. Das System verlangt vom Kunden die Eingabe der Mobiltelefonnummer oder Kundennummer. Die MAC-Adresse des benutzten Endgerätes wird automatisch der angegebenen Mobiltelefonnummer resp. Kundennummer zugeordnet. Die SBB AG behält sich vor, jederzeit eine erneute Registrierung von einzelnen oder allen Kunden zu verlangen. Mit dem ersten Login in das System wird der Kunde aufgefordert die vorliegenden AGB zu akzeptieren.

Die SBB AG hält sich an die geltenden Datenschutz- und Fernmeldebestimmungen. 

Der nach der Anmeldung generierte Datenverkehr zwischen dem Endgerät des Kunden und dem Hotspot wird unverschlüsselt übertragen. Daten, die zwischen dem Endgerät und dem Hotspot übermittelt werden, können daher möglicherweise von Dritten eingesehen werden. Die SBB AG leistet keine Gewähr, dass bei der Nutzung des Hotspots ein Zugriff Dritter auf die Daten des Kunden, die dieser lokal auf seinem Endgerät gespeichert hat oder die vom Kunden im Rahmen der Nutzung übertragen werden, ausgeschlossen ist. Es obliegt dem Kunden für die Sicherung Sorge zu tragen. 

Etwaige aus der Nutzung einer ungesicherten Verbindung resultierende Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, insbesondere für jeglichen Schaden an seiner Hard- oder Software, Datenverlust oder andere Formen von Verlust, die auf eine Nutzung der Leistung zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen, sofern das den Schaden verursachende Ereignis nicht durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten seitens der SBB AG verursacht worden ist. Die Nutzung des öffentlich zugänglichen Internets geschieht auf eigenes Risiko des Kunden. 

Soweit gesetzlich zulässig, schliesst die SBB AG die Haftung für sich, ihre Hilfspersonen und für beauftragte Dritte aus. Sie haftet nur bis zur Höhe des nachgewiesenen Schadens. Sie haftet nicht bei höherer Gewalt, für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. 

Die SBB AG stellt über Wifi nur einen Zugang zum Internet zur Verfügung. Die SBB AG übernimmt weder eine Haftung für das jederzeitige Funktionieren des Internetzuganges, noch dafür, dass der Dienst für Internetzugang oder andere Internetdienste unterbrechungs- oder störungsfrei funktionieren und auch nicht für Schäden an der Hard- oder Software des Endgerätes des Kunden oder andere Sach- und weitere Schäden, die auf eine Nutzung des Hotspot zurückzuführen sind. Soweit gesetzlich zulässig haftet SBB AG nicht für die Authentizität und Integrität der gespeicherten oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten. Ebenso ist, soweit gesetzlich zulässig, die Haftung ausgeschlossen für die versehentliche Offenlegung, Beschädigung, Verlust oder Löschung von gesendeten/empfangenen oder gespeicherten Daten. Die SBB AG haftet weiter nicht für Schäden die durch Missbrauch der Verbindung (einschliesslich Viren) von Dritten zugefügt werden). 

SBB AG kann zur Erbringung ihrer Leistungen jederzeit Dritte beiziehen. Dabei bleibt die SBB AG für die Einhaltung der der vertraglichen Vereinbarungen und der gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. 

SBB AG behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Der Kunde wird in geeigneter Weise über die Änderung der AGB informiert. 

Erweisen sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als ungültig oder rechtswidrig, so wird die Gültigkeit der AGB davon nicht berührt. Die betreffende Bestimmung soll in diesem Fall durch eine wirksame, wirtschaftlich möglichst gleichwertige Bestimmung ersetzt werden. 

Auf das Vertragsverhältnis ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand ist Bern. 

wifi@sbb.chLink öffnet in neuem Fenster. / www.sbb.ch/wifi